De Loy Media - Die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen / Stand: 15.05.2016

Ziff. 1 Vertragsabschluß

1.1 

De Loy Media bietet dem Kunden die Überlassung von Musiktiteln in Form von MP3-Dateien als digitalen Download und Stream an. Mit dem kostenpflichtigen Download bzw Stream, erklären Sie, dass Sie die Vertragsbedingungen gelesen haben und mit Ihnen einverstanden sind. Diese Bedingungen sind allein maßgeblich für den Vertrag. Andere Bedingungen akzeptiert De Loy Media nicht.

1.2 

Selbstverständlich können Sie die AGB ausdrucken. Falls Sie die AGB auch in gedruckter Form haben wollen, senden wir Ihnen diese auf Anforderung gerne kostenlos zu (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!).

1.3 

Darstellungen und Beschreibungen der MP3-Files im Internet und in Produktbeschreibungen stellen keine Garantieerklärungen von De Loy Media dar. Dem Kunden sind die technischen Einsatzmöglichkeiten und -bedingungen der MP3-Files bekannt. Auf Anfrage teilt De Loy Media weitere technische Einzelheiten mit. 

1.4 

Ihre Bestellung über unseren Onlineshop stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

Ziff. 2 Nutzungsrechte

2.1 

Der Kunde erhält an den MP3-Files ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht in dem nachfolgend beschriebenen Umfang. Alle nicht ausdrücklich angeführten Nutzungsrechte verbleiben im Übrigen im Verhältnis zwischen den Vertragspartnern bei De Loy Media.

2.2 

Der Kunde ist berechtigt, die MP3-Files auf einem beliebigen, technisch geeigneten Rechner/Abspielgerät zum eigenen Gebrauch und für öffentliche auch kommerzielle Auftritte zu nutzen. Die MP3-Files dürfen aber zu jedem Zeitpunkt immer nur von einer Person auf einem Rechner/Abspielgerät genutzt werden, niemals gleichzeitig auf zwei oder mehreren Rechnern/Abspielgeräten, weder durch denselben Kunden noch durch verschiedene Personen. Das Nutzungsrecht gilt nur für den Originaldatensatz des bestellten MP3-Files. Der Kunde kann von den MP3-Files eine Sicherungskopie erstellen, die er jedoch nicht gleichzeitig neben den Originaldaten nutzen darf.

2.3 

Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von De Loy Media nicht berechtigt die MP3-Files in anderer Weise als in Ziff. 2.2 technisch beschrieben zu nutzen, zu vervielfältigen und zu verbreiten; · die MP3-Files zu vermieten, zu verleihen, gemeinsam mit Dritten zu nutzen oder in sonstiger Weise die Nutzung durch Dritte zu erlauben; Bearbeitungen und Arrangements, die der Kunde hergestellt hat (auch Filmmusik und Multimediawerke, etc.), zu vervielfältigen und zu verbreiten; die in den Daten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige der Datenidentifikation dienenden Merkmale zu verändern oder zu entfernen.die MP3-Files an Dritte weiterzugeben, es sei denn, der Kunde stellt die Nutzung der Dateien endgültig ein und behält keine Kopie zurück.

2.4 

De Loy Media macht den Kunden ausdrücklich darauf aufmerksam, dass folgende Nutzungen GEMA-melde- und vergütungspflichtig sind: die Musiktitel aufzuführen, zu senden, öffentlich wiederzugeben oder sie Dritten in sonstiger Weise zugänglich zu machen; Bearbeitungen und Arrangements (auch Filmmusik, Multimedia-Werke etc.) herzustellen, auszuführen, zu senden und in sonstiger Form öffentlich wiederzugeben. (Hier sind zusätzlich die Zustimmung des jeweiligen Rechtsinhabers der Musiktitel selbst (insbesondere der GEMA) nötig),

2.5 

Entspricht die Nutzung der MP3-Dateien durch den Kunden nicht den Vorgaben dieser Ziffer und werden dadurch Schutzrechte von De Loy Media verletzt, ist De Loy Media berechtigt, ohne Nachweis die Vergütung für die entsprechenden MP3-Files in zweifacher Höhe als

Mindestschaden zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes ist hierdurch nicht ausgeschlossen.

Ziff. 3 Sach- und Rechtsmängel

3.1 

Die Lieferung oder Leistung von De Loy Media ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, ansonsten, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferungen oder Leistungen der gleichen Art üblich ist und der Kunde nach Art der Leistung erwarten kann. Mangels anderweitiger vertraglicher Vereinbarung der Beschaffenheit gewährleistet De Loy Media damit die Eignung der Lieferung oder Leistung zur verkehrsüblichen Nutzung, nicht aber deren vollständige technische Fehlerfreiheit. De Loy Media gewährleistet, dass die MP3-Files auf den auf der De Loy Media WebShop-Seite aufgelisteten Rechnern/Abspielgeräten genutzt werden können. Weiterhin gewährleistet De Loy Media, dass die MP3-Files ohne Programmfehler vom Ausgangsrechner bei De Loy Media in das Internet gesendet wurden. 

3.2 

Bei Mängeln kann De Loy Media zunächst Nacherfüllung erbringen. Die Wahl der Art der Nacherfüllung steht De Loy Media zu. Die Nacherfüllung erfolgt durch Überlassung neuer Dateien oder dadurch, dass De Loy Media Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen von Mängeln zu vermeiden. Bei Rechtsmängeln erfolgt die Nacherfüllung, indem De Loy Media dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Benutzungsmöglichkeit an den MP3-Files zur Verfügung stellt oder die betroffene Leistung gegen eine gleichwertige, der Bestellung entsprechende Leistung austauscht, wenn dies für den Kunden hinnehmbar ist. Falls Dritte Schutzrechte gegen den Kunden geltend machen, wird dieser De Loy Media unverzüglich unterrichten. Der Kunde darf von sich aus die Ansprüche Dritter nicht anerkennen.

3.3 

Falls die Nacherfüllung nach mehreren Versuchen endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt Ziff. 6.

3.4 

Der Kunde ist verpflichtet, die MP3-Files unverzüglich nach der Überlassung zu untersuchen und offensichtliche Mängel mindestens innerhalb einer Woche unter genauer Beschreibung zu rügen.

3.5 

Die Ansprüche des Kunden wegen Sach- oder Rechtsmängeln verjähren bei Sachmängeln innerhalb eines Jahres ab Lieferung, bei Rechtsmängeln innerhalb eines Jahres ab Lieferung, wenn der Rechtsmangel nicht in einem dinglichen Recht eines Dritten, auf Grund dessen die gelieferte Sache herausverlangt werden kann, liegt, und im Übrigen entsprechend der gesetzlichen Regelungen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Wurde ein Sach- oder Rechtsmangel bewusst verschwiegen, gilt ebenfalls die gesetzliche Verjährungsfrist.

Ziff. 4. Lieferung

4.1 

Beim Einkauf werden dem Kunden die MP3-Files wahlweise per download oder als Stream zur Verfügung gestellt.

 

Ziff. 5. Zahlung, Aufrechnung

5.1 

Der Kunde leistet die Vergütung durch Zahlung per Vorkasse/Überweisung, Paypal, Kreditkarte, Sofortüberweisung.

5.2

Bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen von De Loy Media gegenüber dem Kunden steht die Einräumung der Nutzungsrechte unter der Bedingung des vollständigen Ausgleichs dieser Forderungen. De Loy Media kann die Nutzungsbefugnisse widerrufen, wenn der die Nutzungsbedingungen (Ziff. 2) nicht einhält.

5.3

Der Kunde kann nur mit von De Loy Media anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur innerhalb dieses Vertragsverhältnisses und nur für den Fall zu, dass De Loy Media selbst eine grobe Vertragsverletzung begangen oder für eine mangelhafte Leistung bereits den Teil des Entgeltes erhalten hat, der dem Wert der Leistung entspricht.

Ziff. 6 Haftung

6.1 

De Loy Media leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung), nur in folgendem Umfang:
bei Vorsatz und bei Übernahme einer Garantie bezüglich der jeweils garantierten Beschaffenheit in voller Höhe, bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht verhindert werden sollte, in allen anderen Fällen nur aus Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, und zwar auf Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens, jedoch (höchstens) pro Einzelschadensfall bis zum Auftragswert.

6.2 

Der Einwand des Mitverschuldens bleibt offen. Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

6.3 

Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet De Loy Media nur, wenn der Kunde sichergestellt hat, dass diese Daten aus in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Ziff. 7 Widerrufsrecht

Bei Downloadartikeln entfällt das gesetzliche Widerrufsrecht

Ziff. 8 Schluß

Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder sofern der Kunde seinen Wohnsitz oder seine Niederlassung im Ausland hat, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Berlin. Sie haben die Möglichkeit Ihren Kaufvertrag in deutscher oder englischer Sprache abzuschließen. De Loy Media ist in diesem Fall auch berechtigt, an dem Gerichtsstand des Kunden oder an jedem anderen nach nationalem oder internationalem Recht zuständigen Gerichtsstand zu klagen.

Zusatz/Ergänzung 

Schadenminderungspflicht / Abmahnungen

Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Kosten, uns umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen Nichtbeachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen.